Schadenfix-Blog: Aktuelle Beiträge zu Verkehrsrecht

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Schadenfixblog – stets aktuelle Rechtstipps und Diskussionen zum Verkehrsrecht

Der Blog zum Verkehrsrecht, renommierte Autoren, spannende Diskussionen und wertvolle Rechtstipps von Fachanwälten für Verkehrsrecht

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  • BASt-Pressemitteilung: MPU 2018: Weniger Medizinisch-Psychologische Untersuchungen wegen Alkohol
    MPU 2018: Weniger Medizinisch-Psychologische Untersuchungen wegen Alkohol 13.08.2019, Nr.: Pressemeldung 14/2019 87.088 Personen mussten sich im Jahr 2018 im Rahmen einer medizinisch-psychologischen Untersuchung (MPU) begutachten lassen. Damit ist die Zahl der Begutachtungen im Vergleich zum Vorjahr erneut gesunken (1,1 Prozent). Dies berichtet die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt), die die bundesweite Statistik jährlich fortschreibt.Bei den Ergebnissen […]
  • Ohne Rohmessdaten kein faires Verfahren – mehr dazu in unserem youtube-Video
    Wir haben es bereits in Stellungnahmen aus den Jahren 2015 und 2017 vertreten und auch verschiedene Verkehrsgerichtstage in Goslar waren der gleichen Auffassung: ohne dass ein Betroffener die ihm vorgeworfenen Messung auf Richtigkeit prüfen kann, kann es kein faires Verfahren im Sinne des Rechtsstaatsprinzips geben. Dies hat nun auch der Saarländische Verfassungsgerichtshof in einer wegweisenden […]
  • Achtung: Verkürzung der Sperrfrist nach Teilnahme an Schulung „Mainz 77“ – Geändertes Verfahren – in Rheinland – Pfalz
    Die Verkürzung der Sperrfrist erfolgte in Rheinland – Pfalz bisher nach rechtskräftiger Verurteilung auf dem Gnadenweg. Dieses Verfahren wurde bereits mit Schreiben des Justizministeriums/Strafrechtsabteilung vom 5.11.2018 außer Kraft gesetzt. Zukünftig wird eine Verkürzung der Sperrfrist in Rheinland – Pfalz im Rahmen des Verfahrens nach § 69 a Abs. 7 StGB erreicht. Damit wird das Vorgehen […]
  • MPU bestehen – mit TÜV SÜD Pluspunkt
    Fragen zur optimalen MPU – Vorbereitung? Das TÜV SÜD Pluspunkt Erklärvideo gibt Antworten Promillefahrten, Drogen am Steuer oder mehr als acht Punkte in der Verkehrssünderdatei führen dazu, dass der Führerschein weg ist. Um ihn wieder zu bekommen, müssen Betroffene die Medizinisch-Psychologische Untersuchung (MPU) absolvieren. Doch was kostet das, gibt es auch kostenfreie Informationsangebote und wie bereitet […]
  • Verkehrsrecht Saarlouis: Aufhebung des Fahrverbots bei beruflichem Angewiesensein auf die Fahrerlaubnis (Beschluss des Amtsgerichts Sankt Ingbert vom 02.05.2019 – 23 OWi 65 Js 561/19 (1084/19)
    Der Fall: Unser Mandant hatte wegen erheblicher Geschwindigkeitsüberschreitung einen Bußgeldbescheid mit Fahrverbot erhalten. Das Problem: Unser Mandant – dessen Fahreignungsregister bis zu diesem Vorfall keinerlei Eintragungen aufwies – war aus beruflichen Gründen dringend auf die Fahrerlaubnis angewiesen. Das Ergebnis: Auf Grund einer Bestätigung des Arbeitgebers, dass und warum die Fahrerlaubnis für die berufliche Tätigkeit unseres […]
  • [Korrektur] Verfassungsgerichtshof des Saarlandes urteilt zu Rohmessdaten
    Der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes (Lv 7/17 vom 05.07.2019) hat entschieden, dass Rohmessdaten abgespeichert werden müssen. Die Ergebnisse des Messverfahrens mit dem Messgerät Traffistar S 350 seien wegen der fehlenden Speicherung der Rohmessdaten und der daraus folgenden verfassungswidrigen Beschränkung des Rechts auf eine wirksame Verteidigung unverwertbar. Die hierzu ergangenen verurteilenden Entscheidungen des OLG Saarbrücken (Ss RS […]
  • Fahreignungsbegutachtung bei Cannabismedikation
    Fahreignungsbegutachtung bei Cannabismedikation – Handlungsempfehlung der Ständigen Arbeitsgruppe Beurteilungskriterien – StAB; aktualisierte Fassung vom August 2018 http://www.dgvm-verkehrsmedizin.de/stellungnahmen-zu-einzelfragen/
  • Sicher zu Fuß und mit dem Rad – Verkehrssichere Gestaltung innerörtlicher Hauptverkehrsstraßen!
    Difu-Seminare im Herbst 04. Juli 2019 – Im Fokus der Veranstaltung steht die Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrende, die besonders von schweren Unfallfolgen betroffen sind. Fachleute aus Kommunalverwaltungen, Planungsbüros und Verbänden sollen darin unterstützt werden, sichere Verkehrs- und Aufenthaltsbedingungen herzustellen und die Straßeninfrastruktur entsprechend zu gestalten. Quelle: dvr.de
  • Sicher zu Fuß und mit dem Rad – Verkehrssichere Gestaltung innerörtlicher Hauptverkehrsstraßen!
    Difu-Seminare im Herbst 04. Juli 2019 – Im Fokus der Veranstaltung steht die Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrende, die besonders von schweren Unfallfolgen betroffen sind. Fachleute aus Kommunalverwaltungen, Planungsbüros und Verbänden sollen darin unterstützt werden, sichere Verkehrs- und Aufenthaltsbedingungen herzustellen und die Straßeninfrastruktur entsprechend zu gestalten. Quelle: dvr.de
  • Kostenfreie Expertenwebinarreihe von TÜV SÜD Pluspunkt
    Die nächsten Termine: Dienstag, 24.9.2019 von 14:00 bis 15:00 Uhr Cannabis – brennende Fragen aus verwaltungsrechtlicher Sicht Referent: Volker Kalus Oktober Dienstag, 22.10.2019, 14:00 bis 15:00 Uhr Alkohol, Drogen – Prävention mal anders Referent: Thomas Maile Falls Sie Interesse haben. Senden Sie bitte eine kurze Mail an: axel.uhle@tuev-sued.de. Sie erhalten dann ein E-Mail mit einem […]